1. ANNAHME DER BEDINGUNGEN

Diese Website (der „Service“) ist ein Online-Service für Informationen und Kommunikation, der von ZETES Industries S.A. („ZETES“) bereitgestellt wird. ZETES ist eine nach dem Recht des Königreichs Belgien gegründete Gesellschaft mit eingetragenem Geschäftssitz in Da Vinci Science Park, Rue de Strasbourg 3, 1130 Brüssel, Belgien.

Der Zugriff auf den Service ist dem Benutzer (der „Benutzer“ oder „Sie“) nur unter der Bedingung gestattet, dass er diese Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) einhält.[UT1] 

Mit dem Zugriff auf den Service oder seiner Nutzung erklärt sich der Benutzer damit einverstanden, dass er an die nachfolgenden Bedingungen gebunden ist.
ZETES hat das Recht, den Zugriff auf den Service jederzeit fristlos und ohne Angabe von Gründen zu beenden, einschließlich bei Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen.

ZETES hat das Recht, beliebige Teile dieser Nutzungsbedingungen jederzeit fristlos zu ändern, zu bearbeiten, zu ergänzen oder zu streichen.

Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, diese Nutzungsbedingungen regelmäßig zu überprüfen, um sich über derartige Änderungen zu informieren. Der fortgesetzte Zugriff auf den Service oder seine fortgesetzte Nutzung durch den Benutzer gilt als schlüssige Annahme der geänderten Nutzungsbedingungen.

2. NUTZUNG DES SERVICE

Über diese Website ermöglicht ZETES dem Benutzer den Zugriff auf Informationen und Daten, Services, zum Download, zur Vorführung und zum Kauf verfügbare Produkte, Foren usw.

Der Service kann außerdem Werbung oder Marketingtools enthalten.

Sofern nicht anderweitig ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, gelten diese Nutzungsbedingungen einschließlich für alle neuen Merkmale, die den aktuellen Service erweitern oder verbessern. Dies gilt auch einschließlich von Releases neuer ZETES-Produkte oder -Aktivitäten.

Der Service wird „OHNE MÄNGELGEWÄHR“ bereitgestellt. ZETES übernimmt keine Haftung für die Rechtzeitigkeit, die Löschung, Falschlieferung oder die Nichtspeicherung der Kommunikation oder Personalisierungseinstellungen des Benutzers.

Der Benutzer ist voll verantwortlich für die Erlangung des Zugriffs auf den Service, einschließlich für etwaige Gebühren Dritter (zum Beispiel des Internetdienst- oder Mobilfunkanbieters). Der Benutzer ist für besagte Gebühren verantwortlich. Dies gilt auch für Gebühren im Zusammenhang mit der Anzeige oder Zustellung von Werbung.

Darüber hinaus muss der Benutzer alle für den Zugriff auf den Service erforderlichen Ausrüstungen bereitstellen und ist für diese verantwortlich.

Abgesehen von Informationen, Produkten oder Services, die deutlich als von ZETES geliefert gekennzeichnet sind, betreibt, kontrolliert oder unterstützt ZETES keinerlei Informationen, Produkte oder Services im Internet.

Außer von ZETES gekennzeichneten Informationen, Produkten oder Services werden sämtliche über den Service oder im Internet angebotenen Informationen, Produkte und Services generell von Dritten angeboten, die nicht mit ZETES verbunden sind. ZETES versichert oder unterstützt nicht die Richtigkeit oder Zuverlässigkeit von Ratschlägen, Stellungnahmen, Aussagen oder sonstigen angezeigten oder verbreiteten Informationen.

Es liegt allein in der Verantwortung des Benutzers, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Nützlichkeit sämtlicher Stellungnahmen, Ratschläge, Services, Waren und sonstigen Informationen zu beurteilen, die über den Service oder allgemein im Internet angeboten werden.

3. PERSONENBEZOGENE DATEN UND DATENSCHUTZBESTIMMUNGEN

In Berücksichtigung der Nutzung des Service auf dieser Website verpflichtet sich der Benutzer,

  • (a) auf Verlangen oder bei Bedarf wahrheitsgemäße, richtige, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen (diese Angaben sind die „Registrierungsdaten“) und
  • (b) die Registrierungsdaten zu pflegen und zeitnah zu aktualisieren, damit diese stets wahrheitsgemäß, richtig, aktuell und vollständig sind. Macht der Benutzer unwahre, falsche, veraltete oder unvollständige Angaben oder hat ZETES Grund zu der Annahme, dass besagte Angaben unwahr, falsch, veraltet oder unvollständig sind, hat ZETES das Recht, den Zugriff für den Benutzer zu sperren oder zu beenden und die gegenwärtige oder zukünftige Nutzung des Service oder von Teilen davon zu verweigern.

Für Registrierungsdaten und bestimmte andere personenbezogene Daten über den Benutzer gelten die „Datenschutzbestimmungen“ von ZETES.

4. PASSWORT, CODE UND SICHERHEIT

Für bestimmte Zwecke des von ZETES oder über Dritte bereitgestellten Service erhält der Benutzer entweder ein Passwort, eine Kontonummer und/oder einen persönlichen Identifizierungsschlüssel.

Dies kann beim Ausfüllen der Registrierungsdaten erfolgen oder wenn der Benutzer ZETES-Produkte bestellt.

In diesen Fällen ist der Benutzer voll verantwortlich für die Geheimhaltung der erhaltenen Passwörter, Kontonummern oder Codes. Außerdem ist er verantwortlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung dieser Passwörter, Konten oder Codes erfolgen.

Der Benutzer verpflichtet sich,

(a) ZETES unverzüglich über jegliche unbefugte Nutzung seiner Passwörter, Kontonummern oder Codes bzw. über sonstige Sicherheitslücken zu informieren und
(b) darauf zu achten, dass er die Nutzung seiner Passwörter, Kontonummern oder Codes am Ende jeder Sitzung auf dieser Website beendet.
ZETES haftet nicht für Verluste oder Schäden, die sich aus Verstößen Ihrerseits gegen diese Ziffer 4 ergeben.

5. VERHALTEN UND PFLICHTEN DES BENUTZERS

Die Beteiligung des Benutzers an der Online-Kommunikation (die „Inhalte“) erfolgt in Echtzeit. Die Inhalte werden von ZETES weder bearbeitet noch zensiert oder anderweitig kontrolliert. ZETES kontrolliert über den Service veröffentlichte Inhalte nicht unbedingt und ist dafür auch nicht zuständig. Folglich gewährleistet ZETES weder die Richtigkeit noch die Integrität oder Qualität solcher Inhalte. Mit der Nutzung des Service kann der Benutzer Inhalten ausgesetzt werden, die beleidigend, anstößig oder zu beanstanden sind. ZETES haftet unter keinen Umständen und in keiner Weise für Inhalte, insbesondere für Fehler oder Auslassungen in Inhalten, oder für Verluste oder Schäden jeglicher Art, die infolge der Nutzung von Inhalten entstehen, welche über den Service veröffentlicht, per E-Mail versandt, übermittelt oder anderweitig zur Verfügung gestellt wurden.

Unbeschadet des Vorgenannten behält sich ZETES das Recht vor, Inhalte auf dem Service zu überwachen und solche Inhalte zu entfernen, die nach Ansicht von ZETES schädlich, beleidigend oder anderweitig diesen Nutzungsbedingungen zuwider sind. Die Entscheidung hierüber liegt im alleinigen Ermessen von ZETES.

Um einen informativen und wertvollen Service aufrecht zu erhalten, der den Servicebedarf des Benutzers erfüllt und Schäden durch die Verbreitung von Aussagen vermeidet, die falsch oder böswillig sind oder Rechte Dritter verletzen oder anderweitig schädlich sind, ist es notwendig, die folgenden Regeln zum Schutz gegen Missbrauch aufzustellen.

Dementsprechend versichert, gewährleistet und vereinbart der Benutzer, dass er über den Service keine Materialien hochladen, veröffentlichen, übermitteln, verbreiten oder anderweitig öffentlich zugänglich machen wird, die

(i) die Nutzung und den Genuss des Service durch einen anderen Benutzer einschränken oder behindern;
(ii) gesetzwidrig, bedrohlich, missbräuchlich, verleumderisch, diffamierend, obszön, vulgär, beleidigend, pornografisch, profan, sexuell ausdrücklich oder anstößig sind;
(iii) ein Verhalten darstellen oder zu einem Verhalten ermuntern, das eine Straftat ist, eine zivilrechtliche Haftung nach sich ziehen können oder anderweitig gegen geltendes Recht verstoßen;
(iv) die Rechte Dritter verletzen, plagiieren oder dagegen verstoßen, insbesondere Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Eigentumsrechte;
(v) Viren oder andere Schadkomponenten enthalten;
(vi) falsche oder irreführende Ursprungsbezeichnungen oder Sachverhalte darstellen.

Sämtliche Informationen, Daten, Texte, Softwares, Musik, Tondaten, Fotografien, Grafiken, Videos, Nachrichten oder sonstigen Materialien („Inhalte“) liegen in der alleinigen Verantwortung des Urhebers dieser Inhalte, unabhängig davon, ob diese Inhalte veröffentlicht oder privat übermittelt werden.

Das bedeutet, dass der Benutzer dieser Website für sämtliche Inhalte, die er über den Service hochlädt, veröffentlicht, mailt, übermittelt oder anderweitig verfügbar macht, voll verantwortlich ist.

Der Benutzer hat zur Kenntnis genommen und stimmt zu, dass ZETES oder die von ZETES ermächtigten Personen Inhalte speichern und auch offenlegen dürfen, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder wenn ZETES oder die von ZETES ermächtigten Personen in gutem Glauben Grund zu der Annahme haben, dass eine solche Speicherung oder Offenlegung für folgende Zwecke notwendig ist:

(a) zur Einhaltung von Rechtsverfahren;
(b) zur Durchsetzung der Nutzungsbedingungen;
(c) um auf Behauptungen zu reagieren, dass Inhalte Rechte Dritter verletzen;
(d) um die Rechte, das Eigentum oder die Personensicherheit von ZETES, der Benutzer dieser Website und der Öffentlichkeit zu schützen.
Für die technische Verarbeitung und Übermittlung des Service, einschließlich der Inhalte und der personenbezogenen Registrierungsdaten des Benutzers, kann Folgendes notwendig sein:

(a) Übertragungen über diverse Netzwerke;
(b) Änderungen für die Konformität und zur Anpassung an die technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder Vorrichtungen.
Der Benutzer der Website verpflichtet sich, sämtliche internationalen und lokalen Vorschriften bezüglich des Verhaltens im Internet und akzeptabler Inhalte einzuhalten.

6. ZUM EINSCHLUSS IN DEN SERVICE EINGESENDETE ODER ZUR VERFÜGUNG GESTELLTE INHALTE

Bestimmte Bereiche innerhalb des Service lassen den Austausch von Informationen zwischen den Benutzern, ZETES und Dritten zu.

Alle von den Benutzer eingesendeten Inhalte und Daten gehen in das Eigentum von ZETES über. Der Benutzer erteilt ZETES ausdrücklich die Befugnis und das Recht zur Verwendung dieser Inhalte und Daten in Übereinstimmung mit den Datenschutzbestimmungen von ZETES.

Ferner verpflichtet sich der Benutzer, ZETES eine einfache, gebührenfreie, weltweite, unbefristete Lizenz sowie das Recht zur Übertragung von Unterlizenzen für die Reproduktion, Verbreitung, Übermittlung, Nachbearbeitung, öffentliche Anzeige und öffentliche Darstellung sämtlicher Materialien und sonstigen Informationen (insbesondere darin enthaltene Ideen für neue oder verbesserte Produkte und Dienstleistungen) auf beliebigem Weg und in allen gegenwärtig bekannten oder später entwickelten Medien zu übertragen, die der Benutzer an die öffentlichen Bereiche des Service übermittelt (zum Beispiel Anschlagtafeln, Foren und Newsgruppen).

Außerdem erteilt der Benutzer ZETES das Recht, ihre Namen in Verbindung mit den eingesendeten Materialien und sonstigen Informationen sowie in Verbindung mit sämtlichen darauf bezogenen Werbe- und Marketingmaterialien zu verwenden. Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, dass der Rechtsweg gegen ZETES für die behauptete oder tatsächliche Verletzung oder widerrechtliche Verwendung von Eigentumsrechten an ihrer Kommunikation mit ZETES ausgeschlossen wird. Die Benutzer haben zur Kenntnis genommen und bestätigen, dass die Übermittlung von Informationen an den Service und vom Service nicht vertraulich erfolgt und dass diese von Dritten gelesen oder abgefangen werden kann. Der Benutzer hat zur Kenntnis genommen und bestätigt, dass zwischen Ihnen und ZETES durch die Einsendung von Informationen an den Service keinerlei Stillschweige-, Treuhand-, quasivertragliches oder sonstiges Verhältnis begründet wird, außer gemäß diesen Nutzungsbedingungen.

7. HAFTUNGSFREISTELLUNG

Der Benutzer verpflichtet sich, ZETES, seine Tochtergesellschaften, Konzerngesellschaften, Geschäftsführer, Direktoren, Agenten, Mitarbeiter, Informationsanbieter, Lizenzgeber und Lizenznehmer (zusammen die „von der Haftung freigestellten Parteien“) für sämtliche von Dritten geltend gemachten Ansprüche oder Forderungen (einschließlich angemessener Anwaltskosten) aufgrund von oder im Zusammenhang mit vom Benutzer über den Service eingesendeten, veröffentlichten, übermittelten oder zur Verfügung gestellten Inhalten, der Nutzung des Service durch den Benutzer, dem Verbindungsaufbau zum Service durch den Benutzer oder der Verletzung der Nutzungsbedingungen oder von Rechten Dritter durch den Benutzer von der Haftung freizustellen und schadlos zu halten.

Der Benutzer verpflichtet sich, bei der Verteidigung gegen Ansprüche uneingeschränkt in zumutbarem Umfang zu kooperieren. ZETES behält sich das Recht vor, die ausschließliche Verteidigung und Kontrolle über Angelegenheiten, für die ZETES anderweitig vom Benutzer von der Haftung freigestellt ist, auf eigene Kosten zu übernehmen.

Der Benutzer darf Streitigkeiten auf keinen Fall ohne schriftliche Einwilligung von ZETES beilegen.

Jede der von der Haftung freigestellten Parteien hat das Recht, diese Bestimmungen im eigenen Interesse direkt gegen den Benutzer geltend zu machen und durchzusetzen.

8. WEITERVERKAUFSVERBOT FÜR DEN SERVICE

Der Benutzer verpflichtet sich, beliebige Teile des Service, die Nutzung des Service oder den Zugriff auf den Service zu gewerblichen Zwecken weder zu reproduzieren noch zu duplizieren, zu kopieren, zu verkaufen, weiterzuverkaufen oder zu verwerten.

Der Benutzer darf die Informationen auf der Website von ZETES ausschließlich zu seinen eigenen Zwecken und zu internen, nichtgewerblichen Zwecken seiner Organisation verwenden, kopieren und drucken. Außer soweit oben angegeben, darf der Benutzer die besagten Informationen nicht verwenden, kopieren, vermieten, übertragen, verbreiten, veröffentlichen, öffentlich beitragen, verändern oder modifizieren. Außer soweit ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen oder an anderer Stelle auf der Website von ZETES angegeben, darf nichts auf der Website von ZETES als Angebot, Erteilung oder Übertragung von Lizenzen oder Rechten an den Benutzer ausgelegt werden.

9. ALLGEMEINE PRAKTIKEN BEZÜGLICH DER NUTZUNG UND SPEICHERUNG

ZETES hat das Recht, allgemeine Praktiken und Beschränkungen bezüglich der Nutzung des Service jederzeit fristlos einzurichten oder zu ändern, insbesondere die Speicherungsfristen für E-Mail-Nachrichten, Forumsbeiträge oder andere hochgeladene Inhalte, die maximale Anzahl von E-Mail-Nachrichten, die von einem Konto beim Service gesendet oder empfangen werden dürfen, die maximale Größe von E-Mail-Nachrichten, die von einem Konto beim Service gesendet oder empfangen werden dürfen, den maximalen Speicherplatz, der den einzelnen Benutzern auf den Servern von ZETES zugeteilt wird, und die maximale Anzahl der Zugriffe eines Benutzers auf den Service innerhalb eines bestimmten Zeitraums.

ZETES übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für die Löschung oder Nichtspeicherung von Nachrichten und anderer Kommunikation oder anderen Inhalten, die vom Service gepflegt oder übermittelt werden.

10. EINSTELLUNG UND VERÄNDERUNGEN DES SERVICE

ZETES behält sich das Recht vor, den Service (oder beliebige Teile davon) jederzeit und zu gegebener Zeit fristlos vorübergehend oder dauerhaft zu verändern oder einzustellen.

ZETES hat außerdem das Recht, fristlos Beschränkungen für bestimmte Funktionen und Dienste aufzuerlegen oder den Zugriff auf den gesamten Service oder auf Teile davon zu beschränken.

ZETES haftet gegenüber dem Benutzer oder Dritten nicht für Veränderungen, die Aussetzung oder Einstellung des Service.

11. KÜNDIGUNG

ZETES hat das Recht, das Passwort des Benutzers, sein Konto (oder beliebige Teile davon), seinen Code oder die Nutzung des Service nach seinem alleinigen Ermessen zu beenden und beliebige Inhalte innerhalb des Service aus beliebigem Grund (einschließlich mangels Nutzung oder wenn ZETES Grund zu der Annahme hat, dass der Benutzer gegen den Wortlaut oder Gehalt der Nutzungsbedingungen verstoßen hat) zu entfernen und zu verwerfen.

ZETES hat außerdem das Recht, die Bereitstellung des Service oder beliebige Teile davon nach seinem alleinigen Ermessen jederzeit fristlos einzustellen.
Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, dass ZETES bei einer Kündigung des Zugriffs auf den Service gegenüber Ihnen oder Dritten nicht haftet.

12. GESCHÄFTE MIT WERBUNGSTREIBENDEN

Die Korrespondenz oder Geschäfte des Benutzers mit Werbungstreibenden oder die Beteiligung des Benutzers an Werbeangeboten von Werbungstreibenden, die dieser beim Service oder über den Service findet, einschließlich der Zahlung und Lieferung zugehöriger Waren und Dienstleistungen, sowie sonstige Bedingungen, Konditionen, Gewährleistungen oder Zusicherungen im Zusammenhang mit besagten Geschäften, erfolgen ausschließlich zwischen dem Benutzer und dem jeweiligen Werbungstreibenden.

ZETES übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für Verluste oder Schäden jeglicher Art, die sich aus solchen Geschäften oder infolge der Präsenz solcher Werbungstreibenden beim Service ergeben.

13. LINKS

Der Service oder Dritte können Links zu anderen Websites oder Ressourcen im World Wide Web bereitstellen.

ZETES hat keine Kontrolle über die so verlinkten Websites und Ressourcen. Daher erklärt sich der Benutzer damit einverstanden, dass ZETES für die Verfügbarkeit solcher externer Websites oder Ressourcen nicht verantwortlich ist, diese nicht befürwortend unterstützt und dass ZETES für Inhalte, Werbung, Produkte oder sonstige Materialien, die auf oder über solche Websites oder Ressourcen verfügbar sind, weder die Verantwortung noch die Haftung übernimmt.

ZETES übernimmt weder mittelbar noch unmittelbar die Verantwortung und haftet nicht für Schäden oder Verluste, die tatsächlich oder angeblich durch oder in Verbindung mit der Nutzung von über solche Websites oder Ressourcen verfügbaren Inhalten, Waren oder Dienstleistungen oder der Berufung darauf verursacht werden.

14. MITTEILUNGEN

Mitteilungen können per E-Mail oder per Post an den Benutzer der Website gesendet werden.

Der Service kann Änderungen an den Nutzungsbedingungen oder andere Angelegenheiten auch durch die allgemeine Anzeige von Mitteilungen oder Links zu Mitteilungen beim Service für die Benutzer bekanntgeben.

15. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Die Nutzungsbedingungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen dem Benutzer und ZETES dar und regeln seine Benutzung des Service. Sie ersetzen sämtliche vorherigen Vereinbarungen zwischen dem Benutzer und ZETES.

Für den Benutzer können zusätzliche Bedingungen und Konditionen gelten, wenn dieser verbundene Services, Inhalte oder Softwares von Dritten nutzt.

Die Nutzungsbedingungen und das Verhältnis zwischen den Benutzern und ZETES werden ohne Berücksichtigung kollisionsrechtlicher Bestimmungen durch das Recht des Königreichs Belgien (Europa) geregelt.

Der Benutzer und ZETES vereinbaren als ausschließlichen Gerichtsstand den Ort, an dem sich der eingetragene Geschäftssitz von ZETES befindet.

Übt ZETES ein Recht gemäß den Nutzungsbedingungen nicht aus oder setzt ZETES ein Recht oder eine Bestimmung gemäß den Nutzungsbedingungen nicht durch, so stellt dies keinen Verzicht auf besagtes Recht oder besagte Bestimmung dar.

Erweist sich eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen bei einem zuständigen Gericht als ungültig, so vereinbaren die Parteien, dass sich das Gericht bemühen sollte, die in der jeweiligen Bestimmung zum Ausdruck gebrachten Absichten der Parteien als gültig anzuerkennen, und die übrigen Bestimmungen der Nutzungsbedingungen bleiben uneingeschränkt gültig.

Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Ansprüche oder Klagegründe, die sich aus der Nutzung des Service oder den Nutzungsbedingungen oder im Zusammenhang damit ergeben, ungeachtet gegenteiliger Gesetze oder Vorschriften nach einjähriger (1) Frist verjähren.

 [UT1]Translator Note: In a legal document, it is not a common practice to use generic parties like "the users"/"all users". A legal agreement is usually executed between defined parties, which is especially relevant for responsability/liability purposes. Therefore I have changed references to "users" to "the user" and I have expressed here that this refers to "You" (the individual who reads this agremeent and uses the service). Further below, source refers to "You" but this party has not been defined beforehand, "you" should be identical with "the user", i.e. the party who agrees to the Terms in each instance.